Öffentliche Institutionen haben den Sinn Leistungen sicherzustellen die für eine funktionierende Gesellschaft notwendig sind, die der Markt aber nicht optimal bereitstellen kann.
Wieso die zentralsten Bereiche unserer Gesellschaft trotz dieser Binsenweisheit kontraintuitiv den Begehrlichkeiten der Privatwirtschaft ausgesetzt oder privatwirtschaftlich geführt werden, sind Überlegungen die jeder für sich anstellen muss.
Worin liegt beispielsweise der Sinn und Zweck einer ÖBB, die zu 100 Prozent als AG im Eigentum des österreichischen Staates liegt? Ist es nicht ein Widerspruch in sich selbst, ein staatliches Unternehmen als privatrechtliche Unternehmensform zu führen?
Wieso wird der öffentliche Verkehr, insbesondere die Bahn, nicht der Bevölkerung zu einer gebührenfreien Benutzung oder zumindest zu weit günstigeren Konditionen zur Verfügung gestellt, wenn doch offensichtlich wurde, dass mit fossilen Rohstoffen nicht nur Abhängigkeiten einhergehen sondern auch Emissionen, ökologische wie soziale Insuffizienz, Feinstaubbelastung, Ressourcenraubbau, Bodenversiegelung, Verkehrsopfer plus volkswirtschaftliche Folgekosten, Telemetriesysteme, Radarkästen, polizeiliche Überwachung etc.
Welchen Sinn macht es öffentliche Institutionen wettbewerbsorientiert und in privatrechtlicher Form zu führen? AGs sind gewinnorientiert. Die Daseinsvorsorge sollte allen dienen. Genau das bedeutet nämlich Gemeinwohl. Gerade jetzt wäre es sinnvoll die Bahn in Österreich wie in Deutschland für die Gesellschaft zu öffnen!
